Mit den Entgleisungen von Stadtrat Moser (WPS) ist der Umgangston in der letzten Sitzung wohl auf das niedrigst-mögliche Niveau gerutscht. Wenn er die berufliche Qualifikation von Stadtratskollegen herabwürdigt, ist das unakzeptabel und hätte von Bürgermeisterin John als Sitzungsleiterin gerügt werden müssen. Das ist leider zum wiederholten Male nicht geschehen.
Auch die regelmäßigen Angriffe von Herrn Professor Picker (WPS) gegen die Süddeutsche Zeitung erinnern an die unsäglichen „Lügenpresse“-Rufe bei Veranstaltungen von Pegida und AfD. Die freie Presseberichterstattung ist ein demokratischer Grundpfeiler, auch wenn einem manche Artikel nicht gefallen mögen. In diesem Zusammenhang legen wir Sozialdemokraten großen Wert darauf, dass die Süddeutsche Zeitung seitens der Stadtverwaltung die gleichen Unterlagen für Stadtratssitzungen bekommt wie der Starnberger Merkur. Falls es hier zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist, muss das geklärt werden.
Ein Knigge wäre für manche Stadträte wünschenswert – für die Bürgermeisterin ist er leider absolut notwendig. So ist es aus unserer Sicht ein Unding, dass Frau John einer Reihe von Stadträten, denen sie das Wort erteilt hat, anschließend ständig ins Wort fällt; sie unterbricht, sofern sie nicht zu ihren Unterstützern gehören. Darüber hinaus werden die Wortbeiträge jener Stadträte regelmäßig mit abwertenden Bemerkungen kommentiert. Das ist unfair und zeigt die respektlose Haltung der Bürgermeisterin zu Mitgliedern des gewählten Gremiums. So wurde beispielsweise der Antrag auf eine Sitzungsunterbrechung von Frau John als „Möglichkeit für Angstbiessler“ genehmigt. Auch das ist ein Zeichen für eine geringschätzende Haltung gegenüber gewählten Stadträten. Mit diesem Stil befriedet man kein Kommunalparlament. Frau Johns vornehmste Aufgabe wäre es, Brücken zu bauen, doch sie gießt lieber Öl ins Feuer.
Die Mehrheits-Koalition um Frau John ist zerbrochen. Bisher haben sich fünf ihrer ehemaligen Unterstützer abgewendet. Das hat weniger mit neuen politischen Einsichten zu tun. Dafür aber umso mehr mit dem undemokratischen und unfairen Umgang innerhalb der John-Picker-Allianz.
Wir Sozialdemokraten wollen eine sachliche Auseinandersetzung. So darf es nicht weiter gehen! Wir hoffen, dass die Diskussionen endlich an Qualität gewinnen und sich der Stadtrat künftig mit den Problemen der Stadt beschäftigt, denn das Gremium hat sich lange genug mit sich selbst beschäftigt.
Wenn da nicht die Herren Picker und Moser sowie Frau John wären…
