Liebe Besucherin, lieber Besucher,
ein herzliches Willkommen auf den Internetseiten der SPD in der Stadt Starnberg! Informieren Sie sich über die Aktivitäten des Ortsvereins und der Stadtratsfraktion. Unsere Demokratie lebt vom Austausch von Meinungen, daher freuen wir uns ganz besonders über Ihre Diskussionsbeiträge und Kommentare.
Ihre Starnberger SPD
Aktuell
Am 17. Januar hat die 14-tägige Eintragungsfrist des Volksbegehrens für die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern begonnen. Alle wahlberechtigten Bürger Bayerns sind damit nun gefragt, über die Zukunft der Studiengebühren mitzubestimmen. Das Volksbegehren ist gut gestartet und hat Chancen zum Erfolg. Deshalb appelliert Tim Weidner, der Landtagskandidat der SPD im Stimmkreis Starnberg, an die Bürgerinnen und Bürger: “Geben auch Sie Ihre Unterschrift und entscheiden Sie mit über die Umsetzung der Chancengerechtigkeit innerhalb Deutschlands. Denn: derzeit ist Bayern neben Niedersachsen das einzige Bundesland, in dem Studiengebühren erhoben werden.
Jedoch sind Bildung und Wissen Rohstoffe der Zukunft – der Zugang zu Bildung darf nicht abhängig sein vom Geldbeutel der Eltern. Bildung ist Aufgabe des Staates und Investitionen in die Bildung sind – gerade vor dem Hintergrund des sich immer mehr abzeichnenden Fachkräftemangels – lohnende Investitionen in die Zukunft.
Vom 17.01. bis 30.01.2013 liegen die Eintragungslisten, in die Sie sich zur Unterstützung des Volksbegehrens eintragen können, in den Rathäusern aus. Das Wahlamt im Rathaus Starnberg (Vogelanger 2) bietet währenddessen erweiterte Öffnungszeiten:
Mo bis Fr 8 bis 12 Uhr
Mo bis Mi 13 bis 16 Uhr
Do 13 bis 20 Uhr
Sa 26.01.2013 10 bis 12 Uhr
Für Ihre Unterstützung bedanke ich mich schon jetzt ganz herzlich!”
Mehr Informationen zum Volksbegehren finden Sie unter www.volksbegehren-studiengebuehren.de
Im Rahmen der diesjährigen Jahrespressekonferenz hat der Starnberger SPD- Ortsvorsitzende Dr. Frank Hauser seine Bereitschaft bekanntgegeben, 2014 als Bürgermeister für Starnberg zu kandidieren. “Dr. Frank Hauser ist der ideale Bürgermeister für Starnberg” kommentiert Stadtratsfraktionschef Tim Weidner. “Er ist von Kindesbeinen an in der Stadt verwurzelt, sehr versiert in Finanz- und Wirtschaftsfragen und verfügt über langjährige politische Erfahrung. Und ganz wichtig: er ist völlig unbelastet von den lähmenden Streitereien in Stadtrat und Bürgerschaft und kann damit neu an die Themen herangehen”.
Auch der 41-jährige Hauser selbst betont sein Ziel, die Polarisierung zu überwinden und alle einzuladen, sich konstruktiv an der Entwicklung Starnbergs zu beteiligen. “Ich will Brücken bauen – und das ist nicht als neuer Vorschlag zur Lösung von Verkehrsproblemen gemeint”. Neben dem B2-Tunnel und der Seeanbindung sieht Hauser im Bau erschwinglicher Wohnungen sowie in der Kinderbetreuung wichtige Themen.
Der promovierte Volkswirt ist beruflich als Controller in einem Bankinstitut tätig und lebt – nach einigen Jahren in Pöcking – seit 2012 mit Frau und Tochter wieder in Starnberg. Seit Oktober 2012 ist er Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, seit 2002 vertritt er, mit einer kurzen Unterbrechung, die SPD im Kreistag.
„Deutschland braucht wieder mehr Wir und weniger Ich“
Mit diesem Satz sprach Peer Steinbrück nicht nur den Delegierten bei seiner Rede vor der Wahl als Kanzlerkandidat, sondern allen Sozialdemokraten aus dem Herzen. Die SPD steht für die soziale Marktwirtschaft, für faire Arbeit und für gerechte Bezahlung. Soziale Gerechtigkeit ist in Deutschland nur mit der SPD zu realisieren – diese Botschaft kam an, zu 100 Prozent!
Die schwarzgelbe Regierung hat dafür gesorgt, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter aufgeht und vertuscht die Auswirkungen ihrer sozial ungerechten Politik obendrein mit einem manipulierten Armutsbericht. „Wir sind überzeugt davon, dass es Peer bis zur Bundestagswahl gelingen wird, die Wählerinnen und Wähler davon zu überzeugen, dass er der bessere Kanzler ist“, so der Landtagskandidat des SPD-Kreisverbands Starnberg, Tim Weidner.
Wer täglich mit der S-Bahn unterwegs ist, kennt die regelmäßigen Verspätungen. Viele Pendler leiden unter der permanenten Überlastung dieses bedeutenden Verkehrssystems für die Stadt München und die Region. Umso unverständlicher war die Haltung des bayerischen Ministerpräsidenten, als er im April 2012 den Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke zunächst für gescheitert erklärte. Die SPD-Fraktion im Kreistag reagierte damals sofort mit einen Eilantrag, wonach sich der Landkreis Starnberg weiterhin voll hinter dieses wichtige Infrastrukturprojekt stellen solle. “Jetzt freuen wir uns über die Einigung bei der Stammsteckenfinanzierung”, so SPD-Fraktionsvorsitzender Tim Weidner. “Endlich wird grünes Licht für eines der größten Verkehrsprojekte in Oberbayern gegeben. Es wird höchste Zeit, daß die S-Bahn mit dem Ausbau fit für die Zukunft gemacht wird”. Dies ist, aus Sicht der Sozialdemokraten, vor allem Münchens Oberbürgermeister Christian Ude zu verdanken, der sich über viele Jahre beharrlich für die Verwirklichung eingesetzt hat.
Das Bundesumwelt-ministerium hat seine Fördermöglichkeiten erweitert und mehr als 100 Millionen EURO zusätzlich im Jahr 2013 für kommunale Klima-schutzprojekte bereitgestellt. Mit einer Stadtrats-anfrage will die SPD-Fraktion wissen, ob der Stadt Starnberg mit den neuen Förderbedingungen der Einstieg in Maßnahmen für den Klimaschutz erleichtert werden kann. Ein Förderschwerpunkt ist die Umstellung von Innen- und Hallenbeleuchtung auf die besonders energiesparende LED-Technik. Neu sind Fördermöglichkeiten beim Ausbau einer nachhaltigen Mobilität wie beispielsweise beim Lückenschluss von Fahrradwegen und bei fußgängerfreundlicher Verkehrsgestaltung. Mit Blick auf die laufenden Haushaltsberatungen bitten die Genossen um Prüfung, inwieweit Vorhaben der Stadt Starnberg im Rahmen der entsprechenden Kommunalrichtlinien beim Bundesumwelt-ministerium angemeldet werden können. Weiterlesen
