Heute haben die Delegierten der oberbayerischen SPD die Listen für die Landtags- und Bezirkstagswahlen am 15. September 2013 aufgestellt. Tim Weidner, der Direktkandidat der SPD im Stimmkreis Starnberg, ist dabei auf Platz 21 der Landtagsliste gewählt worden. Für Weidner ist es die zweite Kandidatur. Seine Platzierung war auf Grund seiner sehr guten Ergebnisse bei der […]
Der Hauptausschuss hat einen Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, künftig die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates live via Internet zu übertragen. Abschließend darüber entscheiden wird allerdings erst der gesamte Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 25. Februar 2013. Doch zuvor haben die Bürgerinnen und Bürger beim Starnberger Merkur das Wort! Unter dem folgenden Link http://www.merkur-online.de/lokales/starnberg/starnberg/starnberger-stadtrat-internet-uebertragung-abgelehnt-2737061.html können Sie […]
Über 300 SPD-Kommunalpolitiker aus Deutschland haben sich am vergangenen Wochenende in Würzburg getroffen. Unter dem Motto “Kommunen stärken – Zukunft schaffen” wurde bei der Bundesdelegierten-versammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) über neue Weichenstellungen für die Städte und Gemeinden diskutiert; beispielsweise die Chancen und Risiken bei der Energiewende und eine stärkere Beteiligung der Menschen bei […]
Nicht nur Vilshofen war beim Politischen Aschermittwoch der Bayern SPD bis auf den letzten Platz besetzt – auch der Theatersaal in Leutstetten war so voll wie in keinem Jahr zuvor. Vilshofen: SPD 5000 Besucher vs. CSU in Passau 4000 Besucher Leutstetten: SPD 150 Gäste vs. CSU in Starnberg 80 Gäste. Wenn das kein gutes Omen […]
Reservieren nicht vergessen, nur noch wenige Plätze frei Traditionsgemäß laden wir auch dieses Jahr wieder zum politischen Aschermittwoch ein am Mittwoch, 13.02.2013 um 18.30 Uhr (Einlass ab 18.00 Uhr) im Theater der Schlossgaststätte Leutstetten Im Herbst wird der Landtag neu gewählt. Wir freuen uns deshalb besonders die politische Aschermittwochsrede von Markus Rinderspacher SPD Fraktionsvorsitzender im […]
Nach der enttäuschenden Zustimmung des Binnenmarktausschuss des EU-Parlaments zur neuen Konzessionsrichtlinie kommt es jetzt auf verstärkten politischen Druck an, um eine Privatisierung des Trinkwassers zu verhindern. Die Starnberger SPD-Stadtratsfraktion macht sich für die Beibehaltung der kommunalen Wasserversorgung stark und hat heute den folgenden Antrag gestellt:
Mit 14 % hat sich der Landkreis Starnberg hervorragend behauptet, zumal ja die Beteiligung der Bürger aus den wohlhabenden Regionen Bayerns beim Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren geringer ausgefallen ist. Studiengebühren gehören somit auch in Bayern – seit der Niedersachsenwahl das einzige Bundesland, das noch daran festhält – bald der Vergangenheit an.
Kommt die Liberalisierung des europäischen Wassermarktes? Das plant die EU-Kommission in einer Konzessionsrichtlinie. Demnach kann unter bestimmten Bedingungen durch europäisches Recht künftig die Privatisierung der Wasserversorgung auf kommunaler Ebene erzwungen werden. Der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments hat am 24. Januar 2013 dieses Vorhaben nicht blockiert. Die Wasserversorgung ist nicht als Ausnahmetatbestand in die neue Konzessionsvergaberichtlinie […]
Die SPD hat im Kreistag den Schulentwicklungsplan für die weiterführenden Schulen auf den Weg gebracht. Dank des Einsatzes der Sozialdemokraten im Landkreis Starnberg wird nun auch hier eine große Lücke im Bildungsangebot geschlossen. Gewinner sind die Schülerinnen und Schüler, die in Zukunft diese berufliche Oberschule nutzen können. Am 4. Februar 2013 wird der Kreistag in […]
Beim Starkbieranstich auf dem Nockherberg am 27. Februar 2013 – übrigens erstmals mit Marcus H. Rosenmüller als Singspielchef – wird heuer wieder Schauspieler und Kabarettist Uli Bauer als Christian Ude auftreten. Manche von uns hatten schon die Gelegenheit, die beiden im Rahmen einer Kabarett-Veranstaltung live zu erleben – einfach unglaublich, wie ähnlich sie sich geworden […]
