Bürgermeisterin verläßt Sitzung – Flucht ohne Ausweg

Für den 18.Juli haben die Stadträte zwei Einladungen erhalten.

Zuerst terminiert war die Sitzung für den Projektausschuss Bahnhof See für 19.00 Uhr.

Aufgrund eines Dringlichkeitsantrags mehrerer Stadträte wurde die Sondersitzung zum Thema „Schorn“ nichtöffentlich für 18.00 Uhr am gleichen Tag terminiert.

Während der nichtöffentlichen Sitzung hat die Bürgermeisterin (ohne Ankündigung bei Sitzungsbeginn) um 18.50 Uhr zusammen mit Herrn Pfister und Frau Lipovic die Sitzung verlassen, um ein Konzert in der großen Schlossberghalle zu besuchen. Herr Rieskamp, stellv. Bürgermeister erfuhr auch erst zu diesem Zeitpunkt, dass er die Sitzungsleitung für die beiden Sitzungen (laufende nichtöffentliche und kommende öffentliche ) zu übernehmen hat.

Erste Reaktion im Gremiun war Erstaunen und Kopfschütteln. Herr Rieskamp ordnete eine kurze Sitzungspause zur Beratung an.

Da der  stellv. Bürgermeister über keinerlei  aktuelle Informationen zum Thema Seeanbindung / Planungen / Antrag FDP verfügte und Fragen der Stadträte auch nicht hätte beantworten können, beschloss das Gremium, die Öffentlichkeit darüber zu informieren, dass die Sitzung zum Projektausschuss Bahnhof See verschoben werden müsse, da die Bürgermeisterin nicht anwesend sei.

Einziger Tageordnungspunkt beim Projektausschuss war ein Antrag der FDP, der bereits zum dritten Mal vorgelegt wurde. Dass Frau Bürgermeisterin John ihre eigenen Reihen verärgert, indem sie die Durchsetzung eines FDP Antrages offensichtlich für nicht so wichtig hält, bleibt der Diskussion in den eigenen Reihen vorbehalten. Hier können wir nur feststellen, dass 3 Mitglieder der BMS  den Saal verließen  und die FDP im Regen stehen ließ.

Zu vermuten ist jedoch, dass Fragen aus Reihen des Gremiums nicht beantwortet werden sollten oder konnten. So war sicherlich davon auszugehen, dass der auslaufende Bahnvertrag, die Verhandlungen mit den Vertretern der Bahn, das geforderte Rechtsgutachten und die Einschätzung des städtischen Anwalts zur Sprache kommen würden. Die Dringlichkeit in dieser Angelegenheit scheint  der Bürgermeisterin nicht zu sehen, denn bisher ist keinerlei Vollzug der beschlossenen Aufträge an die Verwaltung zu erkennen.

Die „Flucht“ der Bürgermeisterin vor ihrem Gremium zeigt nicht zum ersten Mal, dass sie versucht, der Diskussion und sachlichen Auseinandersetzung mit dem Gremium Stadtrat aus dem Wege  zu gehen.

Die von Herrn Bürgermeister Rieskamp geleitete nichtöffentliche Sitzung verlief trotz kontroverser Ansichten völlig ruhig und in sachlichem Ton. Ein Austausch der Meinungen war möglich. Das Gremium hat konstruktiv und zielorientiert zusammen gearbeitet.  Angesichts der „spannungsfreien“ Sitzungsleitung , geleitet vom stellv. Bürgermeister Rieskamp,  ist zu überlegen, ob ein Konzertabo für die Bürgermeisterin eine Lösung für Starnberg  wäre.