Vom Barrikadenkampf während der Revolution 1848 über die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitsvereins durch Ferdinand Lassalle im Jahr 1863 bis zu Willy Brandts Ostpolitik und dem Atomausstieg der heutigen SPD: Die deutsche Sozialdemokratie hat stets politische Akzente gesetzt. Nicht immer an der Macht – aber nie machtlos!
Zunächst als soziale Bewegung, später als Partei erkämpfte sie die Demokratie und trieb den Ausbau des Sozialstaats voran. Selbst angesichts der Verfolgung durch die Nationalsozialisten und das SED-Regime blieb sie ihren Grundwerten treu.
Kurt Schumacher, 1946 durch eine Kriegsverletzung im 1. Weltkrieg und durch eine über neunjährige KZ-Haft während der NS-Diktatur gezeichnet, sprach 1946 von der SPD als „dem saubersten Stück Deutschlands“. Im Gegenzug zu anderen Parteien musste sie nie ihren Namen wechseln, nicht in der wilhelminischen Zeit unter Bismarck, nicht nach dem 1. Weltkrieg in der Weimarer Zeit, nicht nach 1945. Nach Verfolgungen, Verboten und auch selbst verursachten Spaltungen ging sie gestärkt daraus hervor. Die Partei hat einen wesentlichen Anteil daran, dass die Wandlung des Bürgers vom Untertan zum Staatsbürger erfolgen konnte.
Die SPD hat zwar manchmal den Mut, aber nie (ganz) das Ziel aus den Augen verloren. Sie hat große Fehler gemacht und hat dadurch auch zu dem Gerechtigkeitsproblem beigetragen, das uns heute beschäftigt.
Eine Wurzel der SPD waren die Arbeiterbildungsvereine. Durch sie sollten die Menschen der Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen näher kommen. Wir wissen, dass die Bildungsstrukturen in Deutschland, gerade auch in Bayern, viele Kinder und Jugendliche aussortieren und Lebenswege von vornherein festlegen. Hier gibt es was zu tun!
Eine weitere Traditionslinie der Partei ist die Bekämpfung materieller Not. Auch heute leben immer mehr Menschen von Transferleistungen. Obwohl sie Vollzeit arbeiten, sind sie von Armut bedroht. Ihre Arbeitskraft wird verramscht. Hier gibt es was zu tun!
Aufklärung und Toleranz sind eine weitere Säule der Sozialdemokratie. Unabhängig von Geschlecht, Alter, Religionszugehörigkeit oder sexueller Orientierung sollen Menschen gleiche Chancen wahrnehmen können, um ihr Leben zu gestalten. Gibt es hier nicht auch noch was zu tun?
Lösungen müssen auch immer europäisch gedacht werden. Die internationale Dimension der Sozialen Demokratie kann man gut beobachten an dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz. Solidarität und Gerechtigkeit hören nicht an den Grenzen auf. Auch hier gibt es noch was zu tun!
Von Elisabeth Fuchsenberger
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